Wahlen als immer größere Herausforderungen für Kommunen

Wahlurne

Die Demokratie ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Daher ist es die Pflicht eines jeden Bürgers von seinem Wahlrecht nach Möglichkeit Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung von rund 80 %, wie kürzlich bei der Landtagswahl hier in Olching, ist leider nicht immer die Regel und daher sehr erfreulich. Nichtsdestotrotz bedeutet eine hohe Wahlbeteiligung in Zusammenhang mit stetig steigenden Bevölkerungszahlen einen ebenfalls stetig steigenden logistischen und personellen Aufwand für die Durchführung der Wahlen.

 

Verwaltungen tun sich zunehmend schwer ausreichend Wahlhelfer zu finden. 120 Bürgerinnen und Bürger waren bei der Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober 2018 in den Urnen- und Briefwahllokalen Olchings ehrenamtlich im Einsatz. Aus der Stadtverwaltung wurden zusätzlich über 50 Mitarbeiter abgestellt. Bei der kommenden Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2020 wird der Aufwand um ein vielfaches höher sein. Der städtische Wahlleiter rechnet aktuell mit rund 280 WahlhelferInnen, die benötigt werden, um diese Herkulesaufgabe zu bewerkstelligen.

 

Bürgermeister Andreas Magg fordert von der Landesregierung ein logistisches Umdenken in Bezug auf die Organisation von Wahlen. „Wir können nicht von Ehrenamtlichen erwarten, dass sie bis um 3 Uhr nachts Stimmen auszählen, wenn sie am nächsten Morgen um 8 Uhr wieder auf der Arbeit sein müssen.“ Eine deutliche Arbeitserleichterung für die Wahlhelfer würde erzielt, indem mehr Wahllokale eingerichtet würden. Hierfür müssten aber folgerichtig noch mehr Ehrenamtliche akquiriert werden.

 

„Wir müssen uns Gedanken darüber machen, wie man den Prozess entzerren kann.“ beharrt Bürgermeister Magg. Laut Rechtsaufsicht müssen alle Unterlagen für sämtliche Wahlen spätestens bis um 15 Uhr am Folgetag abgegeben sein. „Könnte man die Wahlen, in diesem Fall z.B. die Bezirkstagswahl, einen Tag später auszählen, wäre uns schon sehr geholfen.“ meint Bürgermeister Magg. Alternativ wäre auch eine Freistellung der WahlhelferInnen am Montag von der Arbeit auf Kosten des Staates eine Möglichkeit.

 

Aber auch umfassendere Lösungen hält Bürgermeister Magg für überlegenswert. „Im Zeitalter der Digitalisierung ist es eigentlich schwer nachvollziehbar, dass alle Stimmen von Hand ausgezählt, dann manuell in Listen eingetragen und diese in der Wahlzentrale nochmals abgetippt werden müssen.“

Der städtische Wahlleiter, Christian Richter, könnte sich auch vorstellen, dass auf die Versendung von Wahlbenachrichtigungen gänzlich verzichtet wird. „Würde man von Anfang die Wahlunterlagen versenden, könnte man sich sämtliche Urnenwahllokale und damit einen Großteil des Aufwandes sparen. Auch wäre dann das Auszählen beispielsweise ab Sonntagfrüh denkbar.“ Gleichzeitig hätte diese Lösung einen positiven Effekt für alle Wähler: Lästige Wartezeiten in den Wahllokalen entfielen.

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