Neuberechnung der Friedhofsgebühren

alter Friedhof

In regelmäßigen Abständen sind Gebühren die eine Kommune für ihre Leistungen erhebt neu zu berechnen, so sieht das Gesetz es vor. Hierbei machen auch die Friedhofsgebühren keine Ausnahme. Städte und Gemeinden sind angehalten die Gebühren für ihre Bestattungseinrichtungen kostendeckend zu gestalten, da diese nicht durch allgemeine Steuereinnahmen, die für andere Ausgaben und Investitionen vorgesehen sind z.B. Bau von Schulen und Kitas, Straßen, Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, ÖPNV, Umweltschutz, Soziale Angelegenheiten u.v.m. subventioniert werden sollen. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband überprüft regelmäßig, ob dies der Fall oder eine Gebührenanpassung erforderlich ist.

 

Die Stadt Olching hat in den vergangenen Jahren in den Unterhalt, Ausbau und Modernisierung der drei städtischen Friedhöfe investiert, weshalb eine Neukalkulation dringend geboten war. Die Stadt hat sich dafür zugunsten der Nutzer*innen mehr Zeit als üblich gelassen, indem die Gebühren seit 2013 nicht mehr angepasst wurden. Eigentlich ist ein Kalkulationsrhythmus von drei bis maximal vier Jahren vorgesehen.

 

Laut Gesetz müssen alle laufenden Kosten für Friedhofspersonal, Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für den Grunderwerb, Bau der Anlagen, Wege und Flächen, Urnenwände etc. auf die Gebühren umgelegt werden und die Investitionen über einen Zeitraum von 85 Jahren gleichmäßig in die veranschlagten Gebühren einfließen.

In diesem Zusammenhang hat die Stadt Olching Parkflächen und einen Großteil der Wege, die auch der Allgemeinheit dienen, rausgerechnet und somit nicht geltend gemacht. Diese sind nicht in den Gebühren enthalten und werden vom Steuerzahler getragen.

 

Der Vergleich mit den anderen Kommunen ist wenig hilfreich, da diese zum Teil nur einen einzigen Friedhof haben (Olching historisch bedingt drei), Grundstücke ggf. nicht erwerben mussten, bislang keine größeren Sanierungen durchgeführt haben, weniger Pflege betreiben, oder seit Jahrzehnten ihre Gebühren trotz der gesetzlichen Forderung nicht angepasst haben.

 

Zu guter Letzt gilt es zu beachten, dass eine intensivere Pflege der Friedhöfe, die im Zusammenhang mit der Gebührenerhöhung häufig genannt wird, mit weiteren Personalkosten einherginge, die ebenfalls wieder auf die Gebühren umgelegt werden müssten.

Die Stadt Olching ist bemüht mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen – derzeit vier MitarbeiterInnen - die Friedhöfe bestmöglich zu pflegen. Doch da wir uns drei Friedhöfe leisten im Gegensatz zu viele Kommunen, die lediglich einen betreiben, ist dies mit überproportional mehr Aufwand verbunden.

 

Um die nun notwendigen Erhöhungen an einem Beispiel zu verdeutlichen:

Ein Familienerdgrab mit vier Grabplätzen kostet im Monat nun 16,60 € anstelle von bisher 13 €, d.h. die monatlichen Kosten haben sich um 3,60 € erhöht. Ein Liegeplatz kostet damit rund 4 Euro statt bisher 3,30 Euro im Monat bzw. knapp 50 Euro im Jahr!

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